Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 24.09.2007 - 5 Sa 314/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzanspruch eines Arbeitgebers gegen seinen Arbeitnehmer wegen einer weisungswidrig nicht durchgeführten Fahrt; Pflicht zur substantiierten Darlegung der anspruchsvernichtenden Einwendungen im Tatsächlichen nach Inhalt, Ort, Zeitpunkt und beteiligten Personen
- Judicialis
ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO § 138; ; ZPO § 518; ; ZPO § 519
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 362 § 611 Abs. 1; ZPO § 138
Unsubstantiierter Erfüllungseinwand bei ungewöhnlicher Lohnzahlung in Form von Barabschlagszahlungen - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mainz, 17.04.2007 - 3 Ca 2534/06
- LAG Rheinland-Pfalz, 24.09.2007 - 5 Sa 314/07
Papierfundstellen
- BeckRS 2008, 51378
Wird zitiert von ... (2)
- LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 2261/07
Klageerweiterung im ausgesetzten Verfahren, anderweitige Rechtshängigkeit, …
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts mit Urteil vom 02.08.2007 zurückgewiesen (AZ: 6 Ca 5271/06 ArbG Düsseldorf, 5 Sa 314/07 LAG Düsseldorf).Auch wenn zugunsten der Beklagten angenommen wird, dass die Kündigung der Klägerin am 07.07.2007 zugegangen ist und die Aussetzung des Rechtsstreits erst mit Ablauf der Frist zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 02.08.2007 im Vorprozess (6 Ca 7271/06 ArbG Düsseldorf, 5 Sa 314/07 LAG Düsseldorf) am 17.09.2007 geendet hat, ist die Kündigungsschutzklage nicht verspätet.
- ArbG Gelsenkirchen, 25.07.2018 - 2 Ca 564/18
Sozialplanabfindung, Auslegung des Sozialplans
Bei der Erfüllung handelt es sich um einen für den Schuldner, vorliegend die Beklagte, günstigen Tatbestand, aus dem sie Rechte herleiten will (vgl. LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24.09.2007, Az. 5 Sa 314/07, BeckRS 2008, 51378; LAG Hamm, Urteil vom 29.08.2006, Az. 9 Sa 2273/05, zitiert nach juris).